Archiv für Mai 2010

»Die guten Gründe unserer Militäreinsätze in der Welt«

Die guten Gründe unserer Militäreinsätze in der Welt

Da will der Bundespräsident seinem Volk, das mehrheitlich am guten nationalen Sinn des Afghanistan-Kriegs zweifelt, nur ein bisschen Orientierung geben. In einem Interview betont er, dass hinter allen „höheren“ Motiven, die für diesen Krieg ins Feld geführt werden, letztlich auch ein ganz handfestes nationales Interesse steckt. Offenbar ist er der Meinung, dass sich damit dann aber auch alle Zweifel beim Bürger, den er ganz selbstverständlich als mit seiner Nation mitfiebernden Patrioten unterstellt, zu erledigen haben. Auch wenn es im Fall Afghanistan nicht unbedingt auf der Hand liegen mag, macht uns Horst Köhler klar, dass eine wirtschaftlich mächtige Nation wie Deutschland viel zu verlieren hat, dass sie deshalb ihre Reichtumsquellen auf der ganzen Welt jederzeit verteidigen muss, zur Not auch mit militärischer Gewalt:
„Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen. Alles das soll diskutiert werden und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg.“

vonmarxlernen.de: Bundespräsident Köhler fängt sich Kritik ein und tritt zurück

Antifa heißt Arschfick.

Was zumutbar ist

Die Maximierung der Kritik weiß in Hamburg neue Erfolge zu verbuchen: In bisher ungekannter kritischer Prägnanz ist es Mitgliedern des »Bündnis gegen Hamburger Unzumutbarkeiten« in der Nacht zum Montag, den 3. Mai 2010 gelungen, die notwendige Durcheinandersetzung mit linkem Antisemitismus durch einen gezielten Flaschenwurf auf das »Zentrum B5« einen Schritt weiter zu treiben.

»Die wahre Flaschenpost« (Adorno) gegen antiimperialistische Regression wurde der »Trutzburg gegen die Zumutungen der kritischen Selbstreflexion«, meisterhaft und selbstreflektiert während der dort stattfindenden Kinovorstellung einer Frauengruppe durch die Fensterscheibe zugestellt. (mehr…)

Israel hatte noch nie Probleme mit der Apartheid…

Der ehemalige südafrikanische Verteidigungsminister Pieter Willem Botha hat demnach seinen israelischen Amtskollegen Schimon Peres um „Jericho“-Raketen und passende Sprengköpfe gebeten. Peres, heute Staatspräsident Israels, bot sie laut den Dokumenten „in drei Größen“ an – damit sollen konventionelle, chemische und nukleare Sprengköpfe gemeint sein. Unter einem der Briefe aus dem Jahr 1975 ist die Unterschrift Peres‘ zu sehen. Er gilt auch als Vater des israelischen Atomprogramms.

Dass Israel und Südafrika auf dem Gebiet der Atomforschung kooperiert haben, gilt bereits seit Jahren als weitgehend gesichert. So wurde etwa im April 1997 ein Memorandum des US-Auslandsgeheimdiensts CIA veröffentlicht. Der Titel des 1983 verfassten Papiers: „Neue Informationen über Südafrikas Atomprogramm und die afrikanisch-israelische militärische und nukleare Zusammenarbeit“.

Auch andere Quellen berichteten von der Hilfe Israels für das rassistische Apartheid-Regime – etwa beim Bau des Forschungsreaktors Pelindaba, der Konstruktion von Trägersystemen nach Vorbild der „Jericho“-Raketen und der Entwicklung von Atomsprengköpfen. Dass Israel aber willens war, vollständige Gefechtsköpfe inklusive Trägersystem an Südafrika weiterzugeben, wäre eine neue Qualität.

Israel soll Apartheid-Regime Atombomben angeboten haben.

The good, the bad and the ugly.

The good

The bad

The ugly

„Stärkung der Wirtschaftsbeziehungen“, „Abendessen mit dem Kronzprinzen“, dann gehts weiter mit demokratischen Hochburgen, die der Dominanz religiöser Fundamentalisten in den Führungsebenen völlig unverdächtig sind: Saudi-Arabien, Bahrain und Katar. Menschenrechtsgejaule, wie es im Falle eines Besuches eines Staates mit ähnlich religiöser Staatsraison, aber wesentlich demokratischerem Aufbau, dem Iran, mit höchster Sicherheit zu erwarten wäre, stellt sich nicht ein. Man sollte dies der demokratischen Medien-Öffentlichkeit nicht als Nachlässigkeit ankreiden; vielmehr sind hier Kenner am Werk, die ganz genau wissen, das Menschenrechte im Miteinander der Staaten als Berufungstitel für die eigenen Vorhaben herhalten und daher nicht immer aus der Schublade geholt werden müssen. Die von Merkel bereisten Monarchien fügen sich zur Zeit ganz gut in ihre Rolle, Wirtschaftspartner zum Nutzen des Westen und verlässliche Partner in der turbulenten „Nahost“-Region zu sein. Das ist die Hauptsache, da braucht man auch nicht an Frauenunterdrückung herumzumäkeln, wenn ein waschechter Kronzprinz „unsere“ Kanzlerin zum Essen einlädt.
Wie immer wird man auch auf eine Antifa-Kampagne, (post-)antideutsche Boykottaufrufe und ähnliches Geplärre lange warten: Die üblichen Verdächtigen, die ebenfalls in der Benutzung von in der bürgerlichen Gesellschaft hoch angesehenen Berufungstiteln beschlagen sind, gucken mit einem gehörigen Desinteresse auf diesen Teil des Erdballs mit seinen verschleierten Frauen, enthaupteten Kriminellen und ermordeten Oppositionellen. Die zählen nicht viel, wenn sie zur Aufwertung der Interessen deutscher Linker nichts taugen: Um Israel und aufmüpfige Perser, die sich von Öl als Energielieferant unabhängig machen – und sich, auch wenn bisher wenig dafür spricht, vielleicht einen Waffen-Vorteil in der Staatenkonkurrenz verschaffen – wollen, geht es eben auch nicht. Dieser instrumentelle und heuchlerische Umgang mit Menschen, die unterdrückt, verprügelt und ermordet werden, mag einige anwidern. Das beredte Schweigen der 4. Gewalt und Teilen der Linken ist jedoch auch äußerst aufschlussreich.

RIP.

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Workshop-Tag „We love the crisis!“ am 5. Juni in Berlin.

TOP Berlin hat mitbekommen, dass Staat und Kapitalismus ’ne Menge miteinander zu tun haben und tut das angesichts der allgemeinen Krise der kapitalistischen Wirtschaft nochmal kund. So weit, so in Ordnung. Das Schnanana des Aufrufs halte ich damit für ausreichend beschrieben und gehe somit gleich dazu über, die Workshops, die ich für empfehlenswert halte, zu bewerben: (mehr…)