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Das „Skandal-Interview“ des Prof. Dr. Stöcker / Kommunistische Argumente gegen Pegida.

Der Görlitzer Unternehmer Winfried Stöcker, der sein Geld mit seinem Kaufhaus oder so verdient, hat der Sächsischen Zeitung ein „Skandal-Interview“ gegeben, über welches sich dieselbe Linke, die es partout nicht hinkriegt, die ideologische Grundlage der nationalistischen Mobilisierung, die sich gerade vor allem im Osten Deutschlands lostritt, zu kritisieren, mächtig empört. Der Tenor der Kommentare in meinem Facebook-Feed lässt sich so zusammenfassen: „Wahnsinn! Dass es wirklich Leute gibt, die so denken! Dass der sich traut, solche Sachen vom Stapel zu lassen!“. Doch was lässt der Herr eigentlich vom Stapel? Und was ist daran so skandalös?

Herr Professor Stöcker, Sie haben das Benefizkonzert für Flüchtlinge verboten. Warum?

Ich habe die Veranstaltung in meinem Kaufhaus untersagt, weil ich den Missbrauch unseres Asylrechtes nicht unterstützen will.

Dass das Recht auf Asyl eine sehr knifflige Sache ist, die sich für den deutschen Staat nicht mehr so rechnet, wie er es sich früher ausgerechnet hat, propagieren Politik und Medien seit mittlerweile reichlich 20 Jahren. Daher wurde dieses Recht auch Anfang der 1990er Jahre abgeschafft beziehungsweise so stark eingeschränkt, dass es nur noch eine sehr kleine Zahl der Asyl Beantragenden in Anspruch nehmen können. Und selbst wenn sie tatsächlich als politisch Verfolgte von den deutschen Behörden anerkannt werden, heißt das nicht, dass sie sich auch in Deutschland „ansiedeln“ können: Wer über ein „sicheres Drittland“ eingereist ist, wird schnellstmöglich dorthin deportiert und, bis das getan werden konnte, in speziellen Lagern oder Knästen interniert. Stöcker bezieht sich auf einen Konsens in Medien und Politik: Dem „Missbrauch des Asylrechts“ muss entgegengetreten werden. Es schadet dem deutschen Staat und somit der deutschen Gesellschaft. Der inszenierte Oppositionsstreit bezieht sich darauf die Einschätzung des Ausmaßes des „Missbrauchs“.

Sehen Sie in der Arbeit des Görlitzer Willkommensbündnisses einen „Missbrauch des Asylrechtes“?

Ich habe bisher nichts von diesem Bündnis gehört. Mir sind aber so viele ausländische Flüchtlinge nicht willkommen.

Bei diesem Punkt ist der Herr Professor schon einen Schritt weiter: Vermeintliche tatsächlich bestehende rechtliche Ansprüche auf die Gewährung von Asyl interessieren ihn herzlich wenig. Was ihm aufstößt ist, dass generell Ausländer nach Deutschland kommen und sich hier, Gott bewahre!, längerfristig niederlassen. Hier übersetzt sich der gelehrte Kapitalist einfache Fakten aus der Gesetzeswelt des deutschen, demokratischen Rechtsstaates in seine Weltanschauung. Ausländer haben tatsächlich per se kein Recht, wie es ihnen beliebt nach Deutschland einzureisen, sich in „unserem“ schönen Gemeinwesen niederzulassen oder hier einer Arbeit nachzugehen. Für sie gilt mit dem Ausländerrecht (heute nennt man das wohl politisch-korrekt Einwanderungsgesetz) eine ganze Reihe von Bestimmungen, die sie noch weiter in ihren alltäglichen Geschäften einschränken als deutsche Staatsbürger. Um als Ausländer das Recht wahrnehmen zu können, sich in Deutschland „anzusiedeln“, muss man eine Reihe von Vorbedingungen erfüllen, die zusammengefasst, darauf hinauslaufen, dass man dem deutschen Staat und dem von ihm zu seinem Nutzen betreuten kapitalistischen Gemeinwesen nützt. Dazu zählt auch das ökonomisch erstmal durchaus kostspielige Anzapfen fremdstaatlicher Intelligentzia, welche sich gern an deutschen Universitäten zum Elite-Humankapital ausbilden lassen darf.
Bei einem Ausländerrecht, dass so aufgezogen ist, ist es nicht verwunderlich, dass sich diese Veranstaltung am Ende tatsächlich für Deutschland lohnt. Es ist aber auch wiederum nicht überraschend, dass der Durchschnittsnationalist und Staatsbürger den Übergang von „Ausländer haben hier nichts zu suchen“ zu „Es gibt eine ganze Menge Ausländer, die herein gelassen werden, weil sie uns etwas nützen (sollen)“ nicht hinkriegt und darauf beharrt, dass der Ausländer und seine pure Anwesenheit an sich ein Problem ist, dass man mit rechtsstaatlicher Gewalt aus der Welt zu schaffen habe. Die staatliche und mediale Hetze gegen alle Arten von vermeintlichen „Asylbetrügern“, Einwanderern in die Sozialsysteme, Asylantenschwemme, Ausländerflut etc. tragen dazu bei. Und vielleicht auch das abgerissene Aussehen ausländischer Billigstarbeiter, die dank den beschissenen Löhnen und Arbeitsverhältnissen, die ihnen freundliche deutschpatriotische Kapitalisten wie Herr Stöcker vorsetzen, vom deutschen Lumpenproletarier kaum zu unterscheiden sind…

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Liebe Hamburger Genossen

Zuallererst: Es ist gut und richtig, wenn sich Kommunisten mit Arbeitskämpfen solidarisieren und diese unterstützen. Kämpfe für die Verbesserung der Lage von Lohnarbeitern im Kapitalismus müssen geführt werden. Schließlich will man, bis sich irgendwann mal vielleicht wirklich etwas verbessert, möglichst gut über die Runden kommen. Es liegt in der Natur dieser beschissenen Gesellschaft, dass man dafür Konfrontationen mit den Leuten eingehen muss, die im hier und jetzt über das Ausbeuten der Lohnarbeiter wirklich gut über die Runden kommen. Über das Erreichen einer materiellen Besserstellung hinaus, sind sie sinnvoll, um Organisierungsprozesse, das Bilden von Klassenbewusstsein und die Erkenntnis der eigenen Stärke gegen die ohnmächtige Atomisierung des Lohnarbeiters zu befördern. Das Zusammenkommen von radikalen Kritikern der kapitalistischen Gesellschaft und ihren Klassenschwestern und -brüdern funktioniert sicherlich besser, wenn es auf einer solidarischen Grundlage passiert.
Doch der Angriff auf die affirmativen Vorstellungen, die sich die Arbeiter über die Gesellschaft und ihren Platz in ihr machen, muss die Grundlage für die Zusammenarbeit darstellen. Dabei geht es nicht um das Bedürfnis nach Rechthaberei, nach der reinen Lehre. Sondern einzig darum, dass ein rein ökonomistischer Kampf niemals dazu führen kann, dass das Leben von auf Lohnarbeit Angewiesenen nicht mehr unter die Profitinteressen des Kapitals subsummiert wird. Schließlich ist doch die Ausgangslage jedes rein ökonomischen Kampfes die Zustimmung zu dieser Subsumtion. Heißt: Der Kampf ist auf eine Einigung mit der Kapitalseite, die gemeinsame Unterschrift unter die neuen Arbeits- und damit Ausbeutungsbedingungen ausgelegt. Und das bedeutet wiederum: Die Sachlage, dass Arbeit nur dann stattfindet, wenn sie dem Kapital ausreichend gewinnträchtig erscheint, also zu den Konditionen des Kapitals, dass die Proletarier ihre Fähigkeit zur Arbeit beitragen und dafür mit dem Ausschluss vom produzierten Reichtum und einem Lohn abgespeist werden, der geradezu dazu reicht, sich auch für den nächsten Monat wieder arbeitsfähig zu machen, ist damit fest- und fortgeschrieben. Das ist keine hypothetische Situation, gegen die sich überorthodoxe Marxisten mit nervigen Warnungen zur Wehr setzen, sondern der ganz normale Gang von Arbeitskämpfen in der ganzen Republik. Da wird auch niemand übers Ohr gehauen, von Gewerkschaftsbonzen und Unternehmerseite. Das kommt dabei raus, wenn die deutsche Arbeiterklasse sich in den Kopf gesetzt hat, als Lohnarbeiter in dieser Gesellschaft ihr Glück zu machen. In eurer Solidaritätserklärung mit dem Streik liest man davon nichts. Es gibt einige sehr, sehr kurz gehaltene Erklärungen zu Kapital und Arbeit in der bürgerlichen Gesellschaft, doch die Denke, dass das Allheilmittel ein mittels Tarifvertrag besser abgesichertes Ausbeutungsverhältnis ist, wird nicht angegriffen. Die Konfrontation zwischen den Leuten, mit denen ihr euch solidarisiert, die nichts weniger wollen, als einen Kampf gegen das Kapital zu führen, wird nicht aufgemacht. Das solltet ihr nochmal überdenken. Es ist ein ganz elementarer Unterschied, ob ein Lohnkampf im vollen Bewusstsein darum geführt wird, dass man, wenn man auf Lohnarbeit angewiesen ist, immer schon verloren hat und viel grundsätzlicher die Spielregeln der Gesellschaft ändern muss oder ob der Lohnkampf wieder nur eine Spielart des bewussten Sich-Einrichtens in einer Gesellschaft ist, die einem immer wieder nur Scheiße auftischt.
Mit Solidaritätsnoten wie der euren kommt ihr vielleicht als linke Querköpfe herüber, die willkommen sind, solange sie unterstützen und einen nicht zu sehr mit ihren Parolen nerven (und so den ganzen Streik von außen „vereinnahmen“), den Knackpunkt des tragischen proletarischen Selbstbeschiss, den die heutige Arbeiterbewegung darstellt, greift ihr damit jedoch nicht an. Da könnt ihr euch die markigen Worte eigentlich gleich sparen.

Lesetipp: Die deutsche Gewerkschaft hat Geburtstag.
Der DGB – sechs Jahrzehnte Dienstleistung an der nationalen Arbeit

Liebes zentrales Planungsbüro der sozialistischen Kollektive auf dem Gebiet der ehemaligen Bundesrepublik Deutschland und Mallorca.

ich schreibe euch, dass ihr über die bekannten Kanäle den werktätigen Massen folgende Maßnahmen zur Durchführung empfehlen würdet, welche zur Hebung der Lebensqualität eben jener Massen nahezu ebenso wichtig ist, wie die Organisation der Produktion nach ihrem Willen und ihrem Sinne. Ich schlage vor in Angriff zu nehmen:

1.) Die Erschießung aller Hunde im Wirkungsgebiet der adressierten Kollektive

oder ihre Verbringung in Gebiete, wo sie dem Menschen nicht zur Last fallen (tief, tief im Wald, fernab aller Wanderwege, Fisch- und Jagdgründe)

2.) Die Erschießung aller Hunde-Halter auf dem Wirkungsgebiet der adressierten Kollektive

oder ihre Vebringung in Gebiete, wo sie dem Menschen nicht zur Last fallen (tief, tief im Wald, fernab aller Wanderwege, Fisch- und Jagdgründe)

Es erscheint mir fast überflüssig diese naheliegenden Vorschläge noch zu begründen. Trotzdem möchte ich die wichtigsten Argumente in aller Kürze zusammen tragen. In dieser Sache Zeilen zu verschwenden, bedeutet, Zeit zu verschwenden, in der Glück und Eintracht in jeder Stadt, jedem Dorf herrschen könnte.

1.) Hunde sind Arschlöcher. Es handelt sich um Tiere. Sie haben kein Bewusstsein und schon gar keines, welches ihnen ermöglichen würde, ein Verhalten an den Tag zu legen, welches nicht zutiefst enervierend und belastend wäre. Dass nahezu jede Straße in jeder größeren Stadt unseres Wirtschaftszusammenhanges mit Kot verschmutzt ist, ist für mich persönlich nicht das größte Ärgernis, da ich in solch erbarmungswürdigen Verhältnissen einen Großteil meines Lebens verbracht habe und es sich leider eingestellt hat, dass ich mich an sie gewöhnt habe. Dass jedoch diese vermaledeiten Viecher aufgrund ihrer tierischen Triebe ununterbrochen Revierkämpfe durchführen, in den Weg springen, Platz verstellen, bellen und beißen, pissen und scheißen wo ernsthafte Arbeiter, welche sich mit wichtigen Gedanken tragen, schnellen Schrittes im Auftrag der Revolution ihrem Tagwerk nachgehen, ist eine nicht zu unterschätzende Gefahr für die Geschicke der Klasse. Nicht minder böse ist die geistige Belastung, die durch den ständigen Groll auf Hunde und ihre Halter hervorgerufen wird.

2.) Hundehalter sind Arschlöcher. Individualistischer Wahn, das Bedürfnis, mitten in der Stadt mit einem Hund zusammenzuleben, absolute Ignoranz den Bedürfnissen ihrer Mitmenschen gegenüber, kurzum: überwunden geglaubtes bürgerliches Denken und die – in jedem Fall – absolute Unfähigkeit selbst ein domestiziertes Tier durch Dressur und passende Ausrüstung zum Leben unter vielen Menschen herzurichten, führen dazu, dass die landauf, landab kläffende, aggressive und abstoßende Untiere die Wege zwischen menschlichen Behausungen bevölkern. Sollte das Bedürfnis von Hunde-Besitzern, sich mit Tieren zu umgeben, so gewaltig sein, können ihnen immer noch die kürzlich erbauten Unterbringungsorte für militante Systemgegner zugänglich gemacht werden. Sollen sie sich in Sibirien mit Eisbären prügeln oder im Dschungel mit Alligatoren, Riesen-Spinnen und Würgeschlangen um ihr Essen ringen!

Es lebe die Revolution! Es leben die sozialistischen Kollektive!

Genossin Wendy Müller, Berlin, Wasserträgerin der Revolution.

„Das wird jetzt für uns beide nicht einfach. Setz‘ dich doch mal hin… Erinnerst du dich noch daran, was ich dir über Kurt Tuchosky erzählt habe?“

„Was soll das denn jetzt Mama?!“

»Realstadt – Wünsche als Wirklichkeit«.

Seit dem 1. Oktober ist Berlin Schauplatz der großen Stadtausstellung Realstadt.Wünsche als Wirklichkeit.

Die Ausstellung handelt nicht nur von der Stadt selbst, sondern auch vom Umgang mit ihr. Realstadt.Wünsche als Wirklichkeit zeigt Stadtentwicklung als Projekt vieler Akteurinnen und Akteure. Sie kommen zu Wort – mit alltäglichen Wünschen und spektakulären, idealistischen und ökonomisch motivierten, lokalen und weltumspannenden. Denn: Städte sind aus Wünschen gebaut, von Wünschen bewegt und von Wünschen durchlebt.1

Wenn ich also, und das passiert in letzter Zeit recht häufig, an diesem imposanten Kraftwerk und der daran angebrachten Werbung für die Ausstellung vorbei komme, fallen mir auch so einige „Wünsche“ in Bezug auf ein erstrebenswertes Zusammenleben in einer – meiner – Stadt ein. Ein ganz verwegener wäre zum Beispiel, dass man es doch so einrichten könnte, dass mein Bedürfnis, ein Dach über dem Kopf zu haben und im Winter nicht zu erfrieren, nicht von profitgeilen Arschlöchern, deren staatlich bewachte Besitzrechte an Immobilien, Strom und Wärme produzierenden Einrichtungen dies erst ermöglicht, zu meiner Erpressung ausgenutzt wird, damit ich ihnen – woher ich das bekomme ist dann mein Bier und die Geldbeschaffung gestaltet sich recht schwierig – Geld in den Rachen schmeiße. Als frommer Wunsch formuliert könnte sich meine Vorstellung noch locker in die Reihe anderer idealistischer Vorschläge (an die Herrschaft) einreihen. Doch keine Sorge: Das Wissen, dass sich die Leute, die an den eingerichteten Erpressungsverhältnissen verdienen und der Staat, der sich am so produzierten Reichtum bedient, sich nicht einfach aus ihrer Machtposition wünschen lassen, ist vorhanden. Ist ja auch nicht alles zufällig so geworden, wie es ist. Da bräuchte es dann schon einen Fackelzug nach Zehlendorf und dann würde man… ach, lassen wir das. Für heute. (mehr…)

Der Deutschen Demokratischen Republik zum 61. Geburtstag.

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Oder doch eher, gehässig:

Egal wie: Es gibt nichts zu feiern – außer die Revolution. Und da ist noch sehr viel zu tun.

1. Mai 2008: Ich bin links, weil ich eine falsche Kapitalismuskritik vertrete…

…ich wähle „Die Linke“, damit sie die Quadratur des Kreises / einen Kapitalismus ohne sozialen Ausschuss durchsetzt oder zumindest – ganz gerecht und so – den armen und den ganz armen Leuten, die dabei herauskommen, wenn sie sich in ihrer Stellung als Kostenfaktor in der Gewinnrechnung des Kapitals wegstreichen lassen, ein Leben in minimal abgemindertem Elend ermöglicht oder damit Ausbeutung und Armut sozial bemäntelt wird, wie Halina Arschlochianirek fordert:

Oder weil man einen Nationalisten und Rassisten als Führerfigur veehrt. Die Gang sagt: Jedes Bild ein Treffer. Habt euren Spaß. Mir bricht’s das Herz, dass es Leute gibt, die es bitter nötig haben, was gegen das System machen wollen, nur um am Ende wieder bei affirmativen Ideologien zu landen, die nun wirklich nichts mit dem Einstehen für eine grundlegende materielle Verbesserung der eigenen Lage zu tun haben. Und dann gehen sie Arschlöchern wie der Linkspartei auf den Leim.

Nur ein paar Jugendliche sind frustriert…

Windows

Antifa heißt Arschfick.

Was zumutbar ist

Die Maximierung der Kritik weiß in Hamburg neue Erfolge zu verbuchen: In bisher ungekannter kritischer Prägnanz ist es Mitgliedern des »Bündnis gegen Hamburger Unzumutbarkeiten« in der Nacht zum Montag, den 3. Mai 2010 gelungen, die notwendige Durcheinandersetzung mit linkem Antisemitismus durch einen gezielten Flaschenwurf auf das »Zentrum B5« einen Schritt weiter zu treiben.

»Die wahre Flaschenpost« (Adorno) gegen antiimperialistische Regression wurde der »Trutzburg gegen die Zumutungen der kritischen Selbstreflexion«, meisterhaft und selbstreflektiert während der dort stattfindenden Kinovorstellung einer Frauengruppe durch die Fensterscheibe zugestellt. (mehr…)

«Der Antideutsche, karikiert»

Der Antideutsche prinzipiell
Ist gegen die Nationen.
Das gilt nur nicht für Israel,
Weil dort ‚die Juden‘ wohnen.

Von andren Ländern in Nah-Ost
Wird Israel bestritten.
Drum schickt er Bomben mit der Post
Und sorgt für gute Sitten.

Er hält Kritik für seine Pflicht
Und Linke nur für Flegel.
Er liest, doch er versteht meist nicht:
Adorno und auch Hegel.

Mit Kommunisten zwar affin
Doch praktisch ganz alleine.
Denn linke Gruppen sind für ihn
Nur völkische Vereine.

Die schlimmsten Linken leben schon
(Wie Hitler) vegetarisch.
So folgt die schnelle Induktion:
Tierschutz = deutsch und arisch. (mehr…)